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Allgemeine Geschäftsbedingungen - May Computer GmbH

May Computer GmbH, im folgenden kurz MAY, erbringt Lieferungen und Dienstleistungen für Kunden nur zu diesen ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN. Die Anwendung von Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen.

Diese ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN von MAY bestehen aus drei Teilen:

1.Teil GENERELLE BEDINGUNGEN FÜR LIEFERUNGEN UND DIENSTLEISTUNGEN
2.Teil ZUSATZBEDINGUNGEN FÜR LIEFERUNGEN
3.Teil ZUSATZBEDINGUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN

Der 1.Teil ist generell auf alle Lieferungen und Dienstleistungen von MAY anzuwenden. Der 2.Teil gilt nur für Lieferungen und der 3.Teil nur für Dienstleistungen von MAY.

Diese ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN gelten sowohl für den Erstauftrag als auch für alle weiteren Aufträge an MAY und treten erst mit Inkrafttreten geänderter Allgemeiner Geschäftsbedingungen außer Kraft (siehe im Folgenden die Bestimmungen zu Vorbehaltene Änderungen dieser Geschäftsbedingungen).

1. Teil: GENERELLE BEDINGUNGEN FÜR LIEFERUNGEN UND DIENSTLEISTUNGEN

1.1. UNTERNEHMEREIGENSCHAFT DES KUNDEN
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln Lieferungen und Dienstleistungen von MAY an den Kunden in seiner Eigenschaft als Unternehmer. Durch Erteilen des Auftrags an MAY bestätigt der Kunde, dass der Auftrag in seiner Eigenschaft als Unternehmer erteilt wird.

1.2. VERTRAGSGEGENSTAND
sind Lieferungen, Dienstleistungen oder eine Kombination von Lieferungen und Dienstleistungen von MAY im Auftrag des Kunden. Vertragsgegenstand werden nur Lieferungen und/oder Dienstleistungen in der Informations- und Kommunikationstechnik. Die Lieferungen und/oder Dienstleistungen werden in der Auftragsbestätigung von MAY spezifiziert. Andere Lieferungen und Dienstleistungen werden nicht Vertragsgegenstand. Die Projektleitung und die Projektverantwortung übernimmt MAY nur dann, wenn dies in der Auftragsbestätigung ausdrücklich angeführt ist. In allen anderen Fällen obliegen Projektleitung und Projektverantwortung ausschließlich dem Kunden.

1.3 VERTRAGSINHALT
Bestandteile und den Inhalt zwischen dem Kunden und MAY bilden nur:

a) das Angebot von MAY
b) die Auftragsbestätigung von MAY
c) diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

MAY fertigt die Auftragsbestätigung ehestmöglich nach Auftragserteilung (Bestellung) des Kunden aus. Weichen Angebot und Auftragsbestätigung von MAY voneinander ab, gilt vorrangig die Auftragsbestätigung. Wird ausnahmsweise (kurzfristige Auftragserteilung vergleichsweise niedriges Auftragsvolumen, etc.) kein schriftliches Angebot von MAY gelegt, werden - Auftragserteilung durch den Kunden vorausgesetzt - nur die Auftragsbestätigung von MAY und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bestandteile und Inhalt des Vertrages.

Den Vertragsinhalt ergänzende oder ändernde Vereinbarungen gelten nur, wenn sie MAY schriftlich bestätigt.

1.4. VORAUSGESETZTE KUNDENPFLICHTEN UND BESONDERES RÜCKTRITTSRECHT
Die Auftragsannahme und die Vertragserfüllung durch MAY setzen voraus, dass der Kunde folgende Pflichten rechtzeitig, auf seine Kosten und grundsätzlich unaufgefordert erfüllt:

a) Der Kunde stellt fachkundiges, geschultes und mit der IT-Struktur des Kunden vertrautes Personal bereit.

b) Der Kunde ermöglicht MAY den Zugang zur IT-Struktur und gewährt dem MAY-Personal Zugangsberechtigungen. Der Kunde ermöglicht MAY den Zugang sowohl vor Ort als auch Remote / Extern.

c) Der Kunde sorgt für die Kommunikationsverbindungen einschließlich Internetzugang und für ausreichenden Schutz seiner IT-Struktur vor unberechtigten Zugriffen und vor Beeinträchtigungen von außen (Benutzeradministration, Zugriffskontrolle, Passwortschutz, Firewall, Intrusion Detection, Virenschutz, etc.).

d) Der Kunde informiert MAY über alle Besonderheiten seiner IT-Struktur, seiner Ablauforganisation und der von ihm eingesetzten Hard- und Softwarekomponenten. Er informiert MAY weiters über Umstände, die die Lieferungen und Dienstleistungen behindern, verzögern oder sonst beeinträchtigen können.

e) Der Kunde übergibt MAY eine vollständige und aktuelle Netzwerkdokumentation (Netzwerkplan) und Produktbeschreibungen für eingesetzte Hard- und Software.

f) Für Software, die nicht zum Vertragsgegenstand gehört, aber vom Kunden im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung und/oder zur Nutzung des Vertragsgegenstandes eingesetzt wird, erwirbt der Kunde selbständig und ohne Zutun oder Überprüfungspflicht der MAY die erforderlichen Lizenzen.

g) Der Kunde gewährleistet vor, während und nach der Erbringung von Lieferungen und Dienstleistungen durch MAY ausreichende Speicherung und Sicherung sämtlicher vom Kunden verwendeter Daten und Programme.

Stellt MAY die Nichterfüllung einer oder mehrerer Vorausgesetzter Kundenpflichten fest, gewährt MAY dem Kunden eine angemessene Nachfrist zur Abhilfe und nachträglichen Pflichtenerfüllung. Diese Nachfrist beträgt im Normalfall 14 Tage, in dringenden Fällen 72 Stunden. MAY ist berechtigt, im Fall der vom Kunden unterlassenen Abhilfe und nachträglichen Pflichtenerfüllung vom Vertrag zurückzutreten. Im Rücktrittsfall ist der Kunde verpflichtet, MAY das vereinbarte Entgelt abzüglich des Wertes der infolge des Rücktritts nicht ausgeführten Lieferungen und Dienstleistungen, mindestens jedoch 25 % des vereinbarten Entgeltes zu bezahlen.

1.5. PREISE UND ABGABEN
Alle von MAY angebotenen Preise sind freibleibend. Preisänderungen bleiben MAY vorbehalten.

Vereinbarte Preise bewirken keine Preiszusage für weitere Aufträge des Kunden an MAY.
Alle angebotenen Preise verstehen sich exklusive Steuern, Gebühren und öffentlicher Abgaben.

1.6. ZAHLUNG UND VERZUGSFOLGEN
Alle Entgelte sind vom Kunden sofort nach Rechnungserhalt an MAY zu bezahlen. Alle Zahlungen sind ohne jeden Abzug und für MAY spesenfrei zu leisten. Bei Verzug werden 1 % Zinsen pro Monat ab Rechnungsdatum an den Kunden verrechnet.

MAY kann für erbrachte Lieferungen und Dienstleistungen Teilzahlungen fordern, wenn:

a) nur mehr nicht betriebsverhindernde Lieferungen und/oder Dienstleistungen offen sind oder
b) der Kunde vorausgesetzte Kundenpflichten nicht erfüllt oder
c) die Lieferung und/oder Dienstleistung aus Gründen verzögert oder unterbrochen wird, die in der Sphäre des Kunden liegen.

Bei Verzug mit einer Teilzahlung ist MAY berechtigt, mit weiteren Lieferungen und Dienstleistungen solange zuzuwarten, bis der Kunde entweder alle fälligen Entgelte bezahlt oder durch Bankgarantie zu Gunsten MAY in Höhe der fälligen Entgelte sichergestellt hat.

Beträgt der Verzug mehr als 14 Tage ab Fälligkeit der Teilzahlung, kann MAY nach Gewähren einer Nachfrist von weiteren 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten.

Im Rücktrittsfall ist der Kunde verpflichtet, MAY das vereinbarte Entgelt abzüglich des Wertes der infolge des Rücktritts nicht ausgeführten Lieferungen und Dienstleistungen, mindestens jedoch 25 % des vereinbarten Entgeltes zu bezahlen.

1.7. ZAHLUNGSANRECHNUNG UND WIDERSPRUCH GEGEN VORBEHALTE UND ZAHLUNGSWIDMUNGEN
Zahlungen des Kunden werden zuerst auf Zinsen, dann auf Mahn-, Eintreibungs- und Exekutionskosten und schließlich auf das aushaftende Kapital, beginnend mit der ältesten Schuld, angerechnet. MAY widerspricht hiermit gegenteiligen Zahlungswidmungen des Kunden. Im Zusammenhang mit Zahlungen vom Kunden erklärte Vorbehalte sind rechtsunwirksam.

1.8. ZURÜCKBEHALTUNGSVERBOTE
Nicht betriebsverhindernde offene Lieferungen und/oder Dienstleistungen, nicht erbrachte Garantieleistungen von Herstellern und nicht erfüllte Gewährleistungsansprüche berechtigen den Kunden nicht, Zahlungen zurückzuhalten. Treten jedoch wesentliche Mängel auf, die der Kunde an MAY frist- und formgerecht gemeldet hat, kann der Kunde die Zahlung eines Teils der fälligen Entgelte zurückhalten. Dieser Entgeltteil beträgt höchstens das Doppelte der unmittelbaren Mangelbehebungskosten.

1.9. AUFRECHNUNGSVERBOT
Der Kunde ist nicht berechtigt aufzurechnen. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn eine Gegenforderung des Kunden rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder von MAY ausdrücklich schriftlich und unter Nennung des Betrages der Gegenforderung anerkannt worden ist.

1.10. BEDINGUNGEN VON HERSTELLERN UND LIZENZGEBERN SOWIE EXPORTVERBOTE
Der Kunde wird die Lieferbedingungen der Hersteller und die Lizenzbedingungen der Lizenzgeber von Standardsoftware sowie Exportverbote einhalten. Diese Pflicht gilt über das Ende der Vertragsbeziehung zwischen MAY und dem Kunden auf unbegrenzte Zeit weiter.

1.11. ABTRETUNGSVERBOT
Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von MAY Forderungen und sonstige Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

1.12. HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE
Jedwede Haftung von MAY für Schäden infolge unvorhersehbarer Bedingungen und Ereignisse, für atypische Schäden, Folgeschäden, unterbleibenden Nutzen, entgangenen Gewinn, sonstige Vermögensschäden, mittelbare Schäden, Ansprüche Dritter sowie jedwede Haftung für Mängel, Fehler, Funktionsstörungen, Unterbrechungen und Aufwände, die auf Eingriffe, Einwirkungen oder Änderungen seitens des Kunden oder die Nichterfüllung Vorausgesetzter Kundenpflichten zurückzuführen sind, sind ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen ist jedwede Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Erfassung und Verarbeitung von Daten, das Erreichen bestimmter Verarbeitungsgeschwindigkeiten oder Antwortzeiten und die Integrier- und Implementierbarkeit nicht von MAY gelieferter Komponenten in die IT-Struktur des Kunden sowie die Lauffähigkeit und Interoperabilität solcher anderer Komponenten mit Komponenten, die zum Vertragsgegenstand gehören. Schadenersatzansprüche gegen MAY und deren Erfüllungsgehilfen sind jedenfalls ausgeschlossen, soweit der Kunde nicht beweist, dass sie auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Eine Haftung von MAY und deren Erfüllungsgehilfen für leichte Fahrlässigkeit ist jedenfalls ausgeschlossen.

1.13. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN
Der Höhe nach sind Schadenersatzansprüche des Kunden gegen MAY und deren Erfüllungsgehilfen jedenfalls mit dem doppelten Auftragswert exklusive Steuern, Gebühren und Abgaben (laut Auftragsbestätigung von MAY) und mit dem Höchstbetrag von EUR 20.000,00 (EURO zwanzigtausend) begrenzt, wobei die niedrigere dieser beiden Höchstgrenzen anzuwenden ist. Unbeschadet der obigen Haftungsausschlüsse und -beschränkungen ist jedwede Haftung von MAY und deren Erfüllungsgehilfen auf jenen Aufwand beschränkt, der trotz Erfüllung Vorausgesetzter Kundenpflichten zur Schadensbehebung notwendig ist bzw. - im Fall der Nichterfüllung dieser Pflichten -notwendig wäre.

Das Produkthaftungsgesetz gilt mit dem Zusatz, dass MAY gegenüber dem Kunden nicht rückersatzpflichtig ist. Der Kunde muss diesen Ausschluss der Rückersatzpflicht nach dem
Produkthaftungsgesetz an seine eigenen Vertragspartner bei sonstiger Regresspflicht überbinden.

1.14. HAFTUNGSVERJÄHRUNG
Haftungsansprüche des Kunden verjähren binnen eines Jahres ab Erbringung der Lieferung und/oder Dienstleistung, spätestens gerechnet ab dem Rechnungsdatum. Die Bestimmungen über die Gewährleistungsfrist bleiben davon unberührt.

1.15. ANZUWENDENDES RECHT
Das Vertragsverhältnis, dessen Zustandekommen, seine Gültigkeit, seine Durchsetzbarkeit und alle sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten unterliegen Österreichischem Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes und die Anwendung von Verweisungsnormen (Kollisionsnormen), die auf ein anderes als das Österreichische Recht verweisen, werden ausgeschlossen.

1.16. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Erfüllungsort ist die Betriebsstätte von MAY in A-1210 Wien. Für allfällige Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis und im Zusammenhang mit diesem unterwerfen sich MAY und der Kunde unter Verzicht auf jeden sonstigen Gerichtsstand dem für A-1210 Wien sachlich zuständigen Gericht.

1.17. SALVATORISCHE KLAUSEL UND VERTRAGAUSLEGUNG
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nichtig, anfechtbar oder sonst rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt das die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die der nichtigen, anfechtbaren oder sonst rechtswirksamen Bestimmung in ihrem wirtschaftlichen Gehalt und dem Vertragszweck am nächsten kommt. Dies gilt auch für das Ausfüllen von Vertragslücken durch eine in der vorgenannten Weise ergänzende Vertragsauslegung. MAY und der Kunde verpflichten sich wechselseitig zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen nach Treu und Glauben.

1.18. VORBEHALTENE ÄNDERUNGEN DIESER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Änderungen der Technologien, der von Herstellern und Lizenzgebern vorgegebenen Preise und (Vertriebs-) Bedingungen, der Haftpflichtversicherungsbedingungen, der Besteuerung der Produktionsfaktoren und der Gesetzeslage können von MAY nicht beeinflusst werden, können aber Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedingen. MAY behält sich solche Änderungen vor und wird dem Kunden die solcherart geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtzeitig vor deren Inkrafttreten zugänglich machen. Der Kunde kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abfragen. Auf sein jederzeitiges Verlangen erhält er sie von MAY zugesandt.

1.19. SCHRIFTFORMERFORDERNIS
Änderungen und Ergänzungen der Bestandteile und des Inhalts des Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform (beiderseitige firmenmäßige Unterschrift). Auch ein Abgehen von diesem Erfordernis kann nur schriftlich mit beiderseitiger firmenmäßiger Fertigung erfolgen.

1.20. REFERENZANGABEN UND GEHEIMHALTUNGSPFLICHTEN
MAY ist berechtigt, den Kunden sowie die Art der für ihn erbrachten Lieferungen und Dienstleistungen für Referenzzwecke Dritten gegenüber anzuführen. Unbeschadet dieses Rechtes unterliegen sowohl der Vertrag als auch sämtliche geschäftlichen, betrieblichen, technischen und organisatorischen Belange der MAY und des Kunden der strikten Geheimhaltung und zwar über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus auf unbegrenzte Zeit.

2. Teil: ZUSATZBEDINGUNGEN FÜR LIEFERUNGEN

2.1. LIEFERUNG UND TEILBARKEIT
Die Lieferung erfolgt entweder durch MAY-Personal vor Ort oder durch Versand, wobei MAY nach eigenem Ermessen über die Art der Lieferung entscheidet und den Transporteur bestellt. Der Transporteur ist nicht Erfüllungsgehilfe von MAY. Die Lieferung durch Versand erfolgt auf Gefahr und Risiko des Kunden. Eine Transportversicherung wird MAY nur auf Verlangen des Kunden abschließen. Jede Lieferung ist in die sie zusammensetzenden Komponenten teilbar.

2.2. LIEFERZEIT UND KOMPONENTENÄNDERUNG
Sofern MAY in der Auftragsbestätigung keinen früheren Liefertermin mitteilt, beginnt MAY mit der Lieferung innerhalb einer Frist von 30 Tagen, die ab dem späteren der nachstehenden Zeitpunkte berechnet wird:

a) Erfüllung Vorausgesetzter Kundenpflichten
b) Datum der Auftragsbestätigung der MAY.

MAY ist berechtigt, die Lieferung binnen 14 Tagen ab Lieferbereitschaft innerhalb der Geschäftszeiten des Kunden an einem zu vereinbarenden Termin durchzuführen. Der Kunde sorgt dafür, dass die Lieferung ohne Verzögerung und ohne Unterbrechung durchgeführt werden kann. Im Fall der anfänglichen und/oder nachträglichen Nichterfüllung oder Vorausgesetzter Kundenpflichten sowie der Verzögerung oder Unterbrechung der Lieferung aus Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, ist MAY zur Neudurchführung, Unterbrechung und späteren Lieferfortsetzung berechtigt. Die deshalb entstehenden Zeitverzögerungen, zusätzlichen Personal- und Transportkosten sowie Verwahrungskosten trägt der Kunde. Liefert der Hersteller einer Komponente bzw. dessen Vertriebspartner ohne einen von MAY zu vertretenden Grund nicht so rechtzeitig an MAY, dass dieser den Liefertermin bzw. die Lieferfrist einhalten kann, ist MAY berechtigt, den Liefertermin und/oder die Lieferfrist um höchstens 14 Tage zu verlängern.

Liefert der Hersteller bzw. dessen Vertriebspartner die Komponente auch innerhalb dieser verlängerten Frist nicht rechtzeitig oder stellt er die Produktion und/oder Lieferung dieser Komponente überhaupt ein, wird MAY eine Komponente gleicher Qualität desselben oder eines anderen Herstellers liefern.

Die Liefertermin- bzw. -fristverlängerung für eine Komponente und die Lieferung einer Ersatzkomponente berühren die Fälligkeit des Entgelts für alle übrigen gelieferten Komponenten nicht.

2.3. EIGENTUMSVORBEHALT UND DIESBEZÜGLICHE KUNDENPFLICHTEN
Sämtliche gelieferte Komponenten bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Entgelte (Summe aller Rechnungsbeträge) und der Nebenkosten (Zinsen, Mahn-, Eintreibungs- und Exekutionskosten) uneingeschränktes Eigentum von MAY und können bis zur vollständigen Zahlung vom Kunden auch nicht weiterveräußert, weitergegeben und belastet werden. In Lieferbedingungen von Herstellern und Lizenzbedingungen von Lizenzgebern enthaltene Beschränkungen der Veräußerung, Weitergabe und Belastung von Komponenten werden dadurch nicht berührt und bleiben uneingeschränkt aufrecht. Bis zur vollständigen Zahlung ist der Kunde gegenüber MAY verpflichtet, die gelieferten Komponenten in ordnungsgemäßem, den Herstellerbedingungen entsprechendem und unverändertem Zustand zu erhalten sowie Mitarbeiter, Beauftragte und Dritte im Anlassfall auf das uneingeschränkte Vorbehaltseigentum von MAY hinzuweisen. Bis zur vollständigen Zahlung wird der Kunde auch jede Ortsveränderung, Verpfändung und Sicherungsübereignung der gelieferten Komponenten unterlassen. Werden gelieferte Komponenten vor vollständiger Zahlung ortsverändert, exekutiv gepfändet oder behördlich beschlagnahmt, hat der Kunde MAY unverzüglich zu verständigen und daran mitzuwirken, dass MAY sein Eigentumsrecht geltend machen kann und den Besitz an den Komponenten wieder erlangt.

2.4 ABNAHME
Umfasst die Lieferung auch Installation und Implementierung, erfolgt die Abnahme durch den Kunden. Die Abnahme umfasst nur die liefergegenständlichen und von MAY zu installierenden und implementierenden Komponenten, nicht aber die übrige vom Kunden eingesetzte Hardware und Software. Die Abnahme erfolgt unmittelbar nach Abschluss der Installation und Implementierung der liefergegenständlichen Komponenten durch Funktionstest. Treten im Test betriebsbehindernde Mängel auf, wird MAY diese Mängel binnen angemessener Frist beheben und einen neuen Abnahmetermin festlegen. Treten keine betriebsbehindernden Mängel auf, ist die Abnahme erfolgreich. Jedoch ist MAY verpflichtet, die nicht betriebsbehindernden Mängel innerhalb einer angemessenen, 30 Tage nicht übersteigenden Frist zu beheben. Nutzt der Kunde die gelieferten Komponenten im Echtbetrieb bereits vor der Abnahme und erstattet der Kunde binnen 7 Tagen ab Inbetriebnahme keine Rüge betriebsbehindernder Mängel, ist die Abnahme durch den Echtbetrieb ersetzt und die Rechtswirkungen der Abnahme treten ohne Durchführung des Tests ein. Liefert MAY Komponenten zur Selbstinstallation durch den Kunden, findet keine Abnahme statt.

2.5. GEWÄHRLEISTUNG
MAY leistet dem Kunden Gewähr dafür, dass die gelieferten Hardwarekomponenten von betriebsbehindernden Mängeln frei und zum Einsatz im Unternehmen des Kunden grundsätzlich geeignet sind, sofern der Kunde die in Produktbeschreibungen und Bedingungen der Hersteller angeführten Bedingungen einhält. MAY leistet dem Kunden Gewähr dafür, dass die gelieferten Softwarekomponenten auf den mitgelieferten Hardwarekomponenten lauffähig und zum Einsatz im Unternehmen des Kunden grundsätzlich geeignet sind, sofern der Kunde die in Produktbeschreibungen und sonstigen Dokumentationen der Hersteller und Lizenzgeber angeführten Bedingungen einhält. Eine solche Gewähr für Lauffähigkeit leistet MAY in Bezug auf nicht von MAY gelieferte Hardware nur dann, wenn MAY vom Kunden vor Auftragserteilung über die Eigenschaften dieser Hardware und der darauf installierten Software ausreichend informiert wurde und MAY die Lauffähigkeit der gelieferten Software auf dieser Hardware und die Interoperabilität der gelieferten Software mit der vom Kunden schon vor Lieferung eingesetzten Software schriftlich bestätigt. Gewährleistungsvoraussetzung ist die Erfüllung Vorausgesetzter Kundenpflichten während der Lieferung und während der Gewährleistungsfrist. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung. Findet anstelle oder neben der Lieferung auch eine Abnahme statt, beginnt die Gewährleistungsfrist ab dem Datum dieser Abnahme. Durch Verbesserung und Austausch wird die Gewährleistungsfrist nicht verlängert und beginnt nicht von Neuem zu laufen. Mängel müssen vom Kunden binnen 7 Tagen ab Lieferung bzw. Abnahme schriftlich und mit einer vollständigen und abschließenden Mangelbeschreibung bei MAY gerügt werden. Die Mängelbeschreibung muss so textiert sein, dass die Mängel jederzeit reproduziert und so effizient wie möglich behoben werden können. MAY ist berechtigt, Aufwand für Personal und Transport an den Kunden zu verrechnen, der durch gerügte, aber nicht existente Mängel, unvollständige Mangelbeschreibungen, gerügte, aber nicht reproduzierbare Mängel und Erschwernisse bei der Mängelbehebung entsteht. MAY ist im Gewährleistungsfall berechtigt, die Verbesserung (Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden) oder den Austausch der Komponente durchzuführen. Betrifft der Mangel ausschließlich Software, ist MAY berechtigt, diesen durch eine Umgehungslösung zu beheben. Übt MAY sein Recht zur Verbesserung oder zum Austausch oder zur Umgehungslösung aus, sind andere Gewährleistungsbehelfe ausgeschlossen.

2.6. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLÜSSE
MAY leistet dem Kunden keine Gewähr für Mängel und Störungen, die der Sphäre des Kunden zuzurechnen sind oder sonst auf eine oder mehrere der nachstehend angeführten Ursachen zurückzuführen sind:

a) Verwendung von gebrauchten Komponenten
b) Ein- und Umbauten durch den Kunden
c) Verwendung von Komponenten durch den Kunden, die den Empfehlungen von MAY widersprechen
d) Nichteinhaltung der Hersteller- und Lizenzgeberbedingungen für gelieferte Komponenten durch den Kunden
e) Änderungen des Betriebssystems, der Anwendungsprogramme, der Schnittstellen und Konfigurationen ohne Zustimmung von MAY
f) unsachgemäße oder den Produktbeschreibungen oder Hersteller- und Lizenzgeberbedingungen widersprechende Bedienung der Komponenten oder diesen gleichwertige Benutzerfehler,
g) unterlassene oder unsachgemäß durchgeführte Instandhaltung und Wartung der Komponenten,
h) Mängel und Störungen infolge externer Zugriffe oder Einflüsse (Hacker, Intrusion, Virenbefall, etc.)

2.7. HERSTELLERGARANTIEN UND GEWÄHRLEISTUNGSBESCHRÄNKUNG
Gewähren Hersteller für die von MAY gelieferten Komponenten Garantien, wird MAY den Kunden bei der Geltendmachung der Garantieansprüche unterstützen.

Treten an solchen Komponenten Mängel auf, wird MAY nach Maßgabe der Herstellergarantiebedingungen diese Garantien entweder selbst geltend machen oder den Kunden dabei unterstützen, dass dieser die Garantieansprüche selbst geltend macht.

Der Kunde übernimmt die Herstellergarantiebedingungen einschließlich der hersteller- und komponentenspezifischen Besonderheiten (Garantiefrist, Vor-Ort-Garantie, Bring-In-Garantie, Zulässigkeit des Komponentenaustauschs, keine Transportkostenübernahme, etc.) Die Gewährleistung für gelieferte Softwarekomponenten ist auf die Abtretung jener Gewährleistungsansprüche an den Kunden beschränkt, die MAY selbst gegenüber dem Hersteller bzw. dessen Vertriebspartner hat.

3.Teil: ZUSATZBEDINGUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN

3.1. LEISTUNGSGEGENSTAND
MAY erbringt für den Kunden Support, Programmierung oder Schulung oder eine Kombination solcher Dienstleistungen. Die Art und die Zeitdauer dieser Dienstleistungen werden in der Auftragsbestätigung von MAY festgelegt. Ein Anspruch des Kunden auf darüber hinausgehende oder wiederkehrende Erbringung von Dienstleistungen durch MAY besteht nicht. Auch besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Reaktionszeit oder einen bestimmten Fertigstellungstermin, sofern von MAY nicht ausdrücklich und schriftlich bestätigt.

3.2. TRENNUNG VON LIEFERUNGEN UND PROJEKTEN
Dienstleistungen der MAY bilden eine von Lieferungen der MAY abgesonderte Leistungseinheit und werden unabhängig von solchen Lieferungen verrechnet. Dies gilt auch dann, wenn MAY Dienstleistungen im Zusammenhang mit Lieferungen erbringt.

Dienstleistungen der MAY haben nicht Projektcharakter und bilden im Verhältnis zwischen MAY und dem Kunden keinen Bestandteil eines von diesem allenfalls durchgeführten IT-Projektes. Dies gilt auch dann, wenn die Dienstleistungen aus Sicht des Kunden technisch, organisatorisch und/oder zeitlich in ein IT-Projekt eingegliedert sind. Die Pflichten des Kunden gegenüber MAY werden durch Verzögerungen in einem solchen IT-Projekt weder aufgeschoben noch eingeschränkt.

3.3. LEISTUNGSORT
Der Ort der Leistungserbringung wird von MAY nach technischen, räumlichen und organisatorischen Gegebenheiten bestimmt. Ist die Leistungserbringung sowohl beim Kunden vor Ort als auch außerhalb desselben möglich, wählt MAY jenen Leistungsort aus, der nach Art und Dauer der Dienstleistung dafür am geeignetsten und am effizientesten nutzbar ist.

3.4. LEISTUNGSZEIT
MAY beginnt mit den Dienstleistungen an dem in der Auftragsbestätigung der MAY angeführten Tag. Dieser gilt nur im Fall der Schulung als Fixtermin. Ist in der Auftragsbestätigung der MAY kein Datum und auch keine Frist für den Beginn der Dienstleistungen festgelegt, wird MAY die Dienstleistungen in dringenden Fällen binnen 72 Stunden, ansonsten binnen 30 Tagen ab Versendung der Auftragsbestätigung von MAY beginnen. Der Kunde sorgt dafür, dass die Dienstleistungen ohne Verzögerung und ohne Unterbrechung durchgeführt werden können. Im Fall der Verzögerung oder Unterbrechung der Dienstleistungen aus Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, ist MAY zur späteren Dienstleistungserbringung und Unterbrechung berechtigt. Den deshalb entstehenden Zusatzaufwand trägt der Kunde. Dienstleistungen sind vom Kunden in Stundenaufzeichnungen schriftlich zu bestätigen. Insoweit der Leistungsgegenstand aus halb- oder ganztägigen Schulungen mit Pauschalvereinbarung besteht, entfallen die Stundenaufzeichnungen.

Erbringt MAY Support oder Programmierung für den Kunden für mehr als einen Monat, werden die Stundenaufzeichnungen für je einen Monat zu Verrechnungszwecken zusammengefasst und das Entgelt dem Kunden monatlich in Rechnung gestellt.

3.5. ENTGELT UND ZUSATZKOSTEN
Das Entgelt für halbtägige und ganztägige Schulungen wird als Pauschale vereinbart. Alle anderen Dienstleistungen einschließlich stundenweise Schulungen werden nach Zeitaufwand zu den bei Dienstleistungserbringung gültigen Stundensätzen von MAY an den Kunden verrechnet. Die Pauschale bzw. der Stundensatz wird in der Auftragsbestätigung von MAY festgelegt. Die Kosten für Fahrt, Verpflegung und Nächtigung, im Fall der Schulung auch für die allenfalls erforderliche Anmietung von Räumlichkeiten trägt der Kunde.

3.6. KUNDENPFLICHTEN BEI PROGRAMMIERUNG
Die Erstellung des Pflichtenheftes sowie die Festlegung der Voraussetzungen für die Programmierung ist Aufgabe und Verantwortung des Kunden. An dieses Pflichtenheft und diese Voraussetzungen bleibt der Kunde bis zum Abschluss der Programmierung durch MAY gebunden. Änderungen des Pflichtenheftes und der Voraussetzungen für die Programmierung werden gegenüber MAY nur mit deren schriftlicher Zustimmung verbindlich.

MAY ist nicht verpflichtet, das Pflichtenheft und die Festlegung der Voraussetzungen der Programmierung auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Durchführbarkeit zu überprüfen und übernimmt diesbezüglich keine Warnpflichten gegenüber dem Kunden. Neben den Vorausgesetzten Kundenpflichten verpflichtet sich der Kunde für die Programmierung auch zur Bereitstellung der Entwicklungsumgebung, Entwicklungswerkzeuge und Testumgebung, Schnittstellen für den Datenimport und -export sowie Echtdaten entsprechender Testdaten. Die Pflichten des Kunden zum ausreichenden Schutz vor unberechtigten Zugriffen und vor Beeinträchtigungen von außen gelten auch für die Entwicklungsumgebung und die Testumgebung.

3.7. ABNAHMEVERZICHT
Aufgrund des mangelnden Projektcharakters der Programmierung und des sachlich bzw. zeitlich beschränkten Umfangs der Programmierung verzichtet der Kunde auf deren Abnahme.

Eine dem gegenüber ausnahmsweise Abnahme findet nur statt, wenn dies MAY schriftlich bestätigt. In diesem Fall gilt 2.3. ABNAHME über die Abnahme und den Test sinngemäß und analog.

3.8. NUTZUNGSRECHTE AN PROGRAMMEN
Neben den dem Kunden aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen zustehenden Rechten an den Programmen und am Code der Programme erwirbt der Kunde an diesen und an der Dokumentation nur das unübertragbare, nicht ausschließliche und auf die IT-Struktur des Kunden beschränkte, jedoch zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht (Werknutzungsbewilligung). Alle übrigen Rechte an Programmen, Dokumentationen und sämtlichen Arbeitsergebnissen verbleiben bei MAY. Nutzungsrechte Dritter bleiben unberührt. Der Kunde verpflichtet sich, jede Nutzung der Programme, Dokumentationen und Arbeitsergebnisse außerhalb des in vorstehenden Bestimmungen angeführten Umfangs zu unterlassen. Ansonsten ist der Kunde verpflichtet, MAY auf deren jederzeitiges Verlangen - unbeschadet darüber hinausgehender Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche - eine angemessene Vergütung zu bezahlen.

3.9. GEWÄHRLEISTUNG FÜR PROGRAMMIERUNG
MAY leistet dem Kunden Gewähr, dass die erstellten Programme dem Pflichtenheft des Kunden und den vom Kunden festgelegten Voraussetzungen für die Programmierung entsprechen. MAY leistet dem Kunden Gewähr dafür, dass die Programme in der Testumgebung des Kunden und mangels einer Testumgebung auf der vom Kunden für den Echtbetrieb bereitgestellten IT-Struktur lauffähig und zum Einsatz in dieser IT-Struktur des Kunden grundsätzlich geeignet sind. Gewährleistungsvoraussetzung ist die Erfüllung Vorausgesetzter Kundenpflichten während der Programmierung und während der Gewährleistungsfrist. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Übergabe der Programmierung an den Kunden. Findet eine ausnahmsweise vereinbarte Abnahme statt, beginnt die Gewährleistungsfrist ab dem Datum dieser Abnahme. Mängel müssen vom Kunden binnen 7 Tagen ab Ende der Programmierung (bzw. ab ausnahmsweise vereinbarter Abnahme) schriftlich und mit einer vollständigen und abschließenden Mangelbeschreibung bei MAY gerügt werden. Die Mangelbeschreibung muss so textiert sein, dass die Mängel jederzeit reproduziert und so effizient wie möglich behoben werden können. MAY ist berechtigt, Aufwand für Personal und Transport an den Kunden zu verrechnen, der durch gerügte, aber nicht existente Mängel, unvollständige Mangelbeschreibungen, gerügte, aber nicht reproduzierbare Mängel und Erschwernisse bei der Mangelbehebung entsteht. Die Gewährleistung für Programmierung ist auf die Verbesserung (Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden) der vom Mangel betroffenen Programmteile beschränkt. MAY ist berechtigt, anstelle der Verbesserung die Programmteile oder das ganze Programm auszutauschen oder den Mangel durch eine Umgehungslösung zu beheben. Übt MAY ihr Recht zur Verbesserung oder zum Austausch oder zur Umgehungslösung aus, sind andere Gewährleistungsbehelfe ausgeschlossen.

3.10. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLÜSSE
Gewährleistungsansprüche gegen MAY sind ausgeschlossen wenn:

a) der Kunde die Programme ändert oder sonst in den Code der Programme eingreift;
b) der Kunde die im Pflichtenheft oder in seiner Festlegung der Voraussetzungen der Programmierung enthaltenen Bedingungen so ändert, dass sie bei Programmierung durch MAY nicht berücksichtigt werden konnten;
c) der Kunde die Programme in einer anderen, der Testumgebung und mangels einer solchen der vom Kunden für den Echtbetrieb bereitgestellten Umgebung nicht entsprechenden IT-Struktur einsetzt;
d) Fehler, Mängel oder Störungen auf Zugriffe von Personen zurückzuführen ist, die nicht fachkundig, geschult und mit der IT-Struktur des Kunden vertraut oder zu Zugriffen nicht berechtigt sind;
e) Fehler-, Mängel oder Störungen auf unberechtigten Zugriff oder Beeinträchtigungen von außen zurückzuführen sind;
f) Fehler-, Mängel oder Störungen darauf zurückzuführen sind, dass der Kunde die Programme auf Hardware und/oder gemeinsam mit Software einsetzt, ohne dass MAY die Lauffähigkeit der Programme auf dieser Hardware bzw. die Interoperabilität der Programme mit der vom Kunden eingesetzten Software vor Beginn der Programmierung schriftlich zusichert.

3.11. NUTZUNGSRECHTE AN SCHULUNGSDOKUMENTATION
Sämtliche Rechte an der von MAY im Zusammenhang mit Schulungen dem Kunden zur Verfügung gestellter oder dem Kunden zugänglich gemachter Dokumentation (Handouts, Folien, Skripten, etc.) verbleiben bei MAY. Der Kunde verpflichtet sich, jede über das Unternehmen des Kunden hinausgehende Weitergabe und Verwendung dieser Schulungsdokumentation zu unterlassen und angebrachte Copyright-Vermerke weder zu entfernen noch zu ändern